Sitzung des Gemeinderates am 25. Juli
Die vergangene Juli-Sitzung des Gemeinderats war stark geprägt durch die Neuaufstellung des Bebauungsplans Hapberg I und der dadurch notwendigen Änderung des Flächennutzungsplans (FNP). Nach erfolgter Auslegung wurden die Stellungnahmen der betroffenen Fachstellen und Behörden, aber auch Bürger verlesen, kommentiert und abgewogen und auf Basis der Beschlussvorlagen von Städteplanung und Verwaltung Anpassungen und Korrekturen beschlossen. Das nahm aufgrund der Vielzahl und des jeweiligen Umfangs bereits etwa 3 Stunden in Anspruch. Über den August folgt nun eine erneute öffentliche Auslegung und nachfolgend können Bebauungsplan und die Änderung des FNP beschlossen werden.
Für den Ausbau der Windenergie in Bayern sind derzeit landesweit alle Gemeinden mit der Prüfung Ihrer Flächen auf Vorliegen von Ausschlussflächen befasst. Nach Abzug dieser Flächen z.B. für Verkehr, Natur- und Landschaftsschutz, aber auch Sicherheitsabstände zu Wohngebieten und vieles mehr blieben drei Vorranggebiete um Neusee, Gallaweiher und Auweiher übrig, die nun einer weiteren Prüfung unterzogen werden.
Turnusgemäß müssen die Wassergebühren wieder einmal neu kalkuliert werden, um den durch die Bereitstellung verursachten und auch durch die Inflation gestiegenen Kosten Rechnung zu tragen. Es ist also mit einer geringen Anhebung des Wasserpreises zu rechnen.
Im Vereinsheim wird demnächst die Umgestaltung der Küche und des Stüberls durch den SVB erfolgen, hierfür waren durch ein Crowdfunding mit der VR-Bank im Rahmen der Aktion "Viele schaffen mehr" über 6000€ Spenden eingegangen, zu etwa 40% durch die VR-Bank. Parallel sollen die ca. 50 Jahre alten Sanitärräume renoviert werden. Für die dabei nötigen Fliesenarbeiten hat der Sportverein die Gemeinde um Übernahme der Kosten gebeten, was durch den Gemeinderat befürwortet wurde.
Grundsteueranpassung: Das Finanzamt hat die Grundsteuer-Messbeträge neu festgelegt, nun müssen die Gemeinden bis Oktober einen neuen Hebesatz beschließen, der die künftige Grundsteuer bestimmt: Grundsteuer ist Messbetrag mal Hebesatz. Leider haben viele Bürger noch keine Erklärung abgegeben, deshalb konnten auch viele Bescheide noch nicht erteilt werden. Also liegt für eine passgenaue Festlegung des Hebesatzes noch keine ausreichende Datenbasis für die Gemeinde vor, eine spätere Anpassung ist deshalb wahrscheinlich.
Die Grundschule erhält eine neue Lüftung, die in den Sommerferien eingebaut werden soll.
Das Regenrückhaltebecken am Weidenbach muss demnächst ausgebaggert werden, um seine Funktion wieder erfüllen zu können. Durchführung wohl im Herbst.
Entlang des Dorfbachs oberhalb der alten Mühle will das Park-Kuratorium eine Streuobstwiese anlegen, hierbei wird sich die Gemeinde mit ihren angrenzenden Flächen beteiligen.
Die Glascontainer an der Bahnhofstraße (LVA-Häuser) sollen wegen fortgesetzter Probleme mit wilder Müllablagerung verlegt werden und erhalten einen neuen Standort am Netto-Markt. Eine Verlegung der Container am Sportplatz wird noch diskutiert.
